Wirt Pol gb50

WIRTSCHAFTSPOLITIKEN DER EU

BIBLIOGRAFIE 

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Rainer Klump, Wirtschaftspolitik: Instrumente, Ziele und Institutionen, Pearson Studium Economic VWL Wi, Wirtschaft , Pearson Deutschland GmbH, 2011 Reinhard Neck, Friedrich Schneider, Wirtschaftspolitik, Internationale Standardlehrbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Oldenbourg Verlag, 2013 Lothar Wildmann, Wirtschaftspolitik: Module der Volkswirtschaftslehre, 2. Auflage , Walter de Gruyter, 2012

EINTEILUNG DER WIRTSCHAFTSWISSENSCHAFTEN

WIRTSCHAFTSPOLITIK 

verbindet 2 Elemente die nicht en (scheinen)

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Wirtschaft u. Politik

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Einflussnahme des Staates auf die Wirtschaft

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steht im permanenten Spannungsverhältnis

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optimale Wirtschaftspolitik ist von wirtschaftlichen und politischem Umfeld abhängig

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Rationale Wirtschaftspolitik gibt sich nicht mit einer Verbesserung der Lage zufrieden, sondern versucht das beste Ergebnis zu erreichen.

WERKE: Wohlstand der Nationen -Adam Smith 1776 Wohlstand für alle- Ludwig Erhard 1957

WIRTSCHAFTSPOLITIK Zwei Perspektiven Seperated polticial Economy  Staat beeinflusst die Marktteilnehmer von außen und/ aber gehört nicht zur Marktsphäre  Bsp.: Der Mindestlohn wird von der Regierung entschieden, daraus folgt, die Wirtschaft muss das Gesetz umsetzen Entangled political Economy  Staat ist Teil der Marktsphäre, z.B. das Wirtschaftsministerium  Gesetzgebung ist ein interaktiver Prozess  Bsp.: Beim Mindestlohn handeln verschiedene Lobbygruppen gegeneinander, Energiewende arbeiten viele Interessengruppen an der Umsetzung 

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Ziele der Wirtschaftspolitik

Existenzsicherung u. Hoher Wohlstand Stabile Preise Tiefe Arbeitslosigkeit Nachhaltige Staatsfinanzierung

EUCKENS GRUNDSÄTZE DER WIRTSCHAFTSPOLITIK [1952] 

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Erster Grundsatz: Die Politik des Staates sollte darauf gerichtet sein, wirtschaftliche Machtgruppen aufzulösen/ ihre Funktionen begrenzen (z.B.: Machtgruppen, Kartelle, Interessensgruppen, Lobbyvereinigungen) Zweiter Grundsatz: Wirtschaftliche Tätigkeit des Staates sollte auf die Gestaltung der Ordnungsformen der Wirtschaft gerichtet sein, nicht auf die Lenkung des Wirtschaftsprozesses →im Klartext: Ordnungspolitik statt Prozesspolitik!

WIRTSCHAFTSPOLITIK  

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Staatsversagen: Die Aktivitäten des Staates führen nicht zu einem wohlfahrtsmaximierenden Ergebnis –der allwissende und benevolente Diktator Allwissenheit der Politiker (Politiker können nicht alle Seiten einer wirtschaftspolitischen Entscheidung ergreifen und / oder berücksichtigen Benevolenz der Politiker ( Die Menschen in der politischen Sphäre unterscheiden sich nicht von denen in der Marktsphäre wollen ihren eigenen Nutzen maximieren, z.B. Wiederwahl oder ein guter Job nach der Politikerkarriere

WIRTSCHAFTSPOLITIK -GRÜNDE FÜR STAATSVERSAGEN: 1.

Wissensprobleme - Wissen um Art und Umfang optimaler Staatstätigkeit nicht verfügbar Lösungen: Direkte Demokratie und Dezentralisierung

2.

Anreizprobleme: o Prinzipal-Agenten-Probleme (Beispiel: Bürokraten)

3.

Regulierung

4.

Rent-seeking

5.

Transitional gains trap

2. ANREIZPROBLEME

a) Prinzipal-Agenten-Problem Typisches Beispiel: Bürokraten vs. Politiker b) Regulierung: Der Staat greift ein und schafft Regulierungen, wodurch nicht das optimale Marktergebnis erzielt werden kann UN fragen Regulierung nach, um die Markteintrittsbarrieren für potentielle Konkurrenten zu erhöhen Kleine, gut organisierte Gruppen von UN setzen sich im politischen Prozess gegen große weniger gut organisierte Konsumenten durch Beispiel Apotheken: Nasensprays gibt es nur dort, obwohl sie ungefährlich sind Eigentliches Argument der UN hinter dem Wunsch nach Regulierung: Schutz der Konsumenten

ANGEBOTSORIENTIERTE WIRTSCHAFTSPOLITIK klassische Sichtweise  mittelfristig orientierte Lohnpolitik  Einschränkungen der Staatstätigkeit,  staatliche Deregulierung  Abbau von Hemmnissen  Förderung Investitionen  konstante Wirtschaftspolitik 

NACHFRAGEORIENTIERTE WIRTSCHAFTSPOLITIK 

keynesianische Sichtweise

Erhöhung der Staatsausgaben  Geld oder Fiskalpolitik 

WIRTSCHAFTSPOLITIK Wirtschaftspolitik

Allgemeine Wirtpol.

Besondere (spezielle) Wirtpol.

1. Allgemeine Wirtpol. (Grundlagen) Allg. Rahmen für die Analyse aller wirtpol. Probleme 2. Besondere (spezielle) Wirtpol. Behandlung best. Klassen wirtpol. Entscheidungen

Wirtschaftspolitischer Regelkreis

Bevölckerungsentwicklung 1950 Karten und Analysen vom Forschungsinstitut LEPAC (Laboratoire d'études politiques et cartographiques). 2011 Bundeszentrale für politische Bildung und ARTE

Bevölckerungsentwicklung 2030 Karten und Analysen vom Forschungsinstitut LEPAC (Laboratoire d'études politiques et cartographiques). 2011 Bundeszentrale für politische Bildung und ARTE

Bevölckerungsentwicklung in der EU 2010/2030 Karten und Analysen vom Forschungsinstitut LEPAC (Laboratoire d'études politiques et cartographiques). 2011 Bundeszentrale für politische Bildung und ARTE

Bevölckerungsentwicklung in China 1950/2050

Bevölckerungsentwicklung in Pakistan 1950/2030

ZIELBEREICHE SPEZIELLER WIRTPOLITIKEN

Gliederung nach Ansatzpunkten Makropolitik (gesamtwirt. Größen)  Mesopolitik (sektorale Größen)  Mikropolitik (einzelwirt. Größen) 

ZIELBEREICHE SPEZIELLER WIRTPOLITIKEN

Gliederung nach vorherrschendem Ziel Beschäftigungspolitik  Stabilitätspolitik (Antiinflationspolitik)  Zahlungsbilanzpolitik  Konjunkturpolitik  Entwicklungspolitik  Verteilungspolitik  Strukturpolitik 

ZIEL – BEZIEHUNGEN Harmonie: Verfolgung eines Zieles begünstigt die Erreichung eines andern Zieles  Konflikt/Konkurenz Verfolgung eines Zieles beeinträchtigt  Neutralitaet/Indifferenz Erreichung eines Zieles ist unabhängig von der Erreichung eines anderen Zieles  Antinomie Erreichung eines Zieles schließt die Erreichung eines anderen Zieles völlig aus 

ZIEL – BEZIEHUNGEN 

Erhöhung der Tabaksteuer: je mehr geraucht wird, desto besser für die Staatsfinanzen je weniger geraucht wird , desto besser für die Volksgesundheit

WIRTSCHAFTSPOLITISCHE MAßNAHMEN NACH DEM 2. WELTKRIEG: Positiv: 

Marshall-Plan (offiziell: European Recovery Program ERP –Kredite, Rohstoffe, Lebensmittel, Waren aus der der USA)

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Bildung der EU (Frieden, positive Marktentwicklung, Abbau der Zölle)

Negativ: 

Umwandlung Ostmarkt – Westmark im Verhältnis 1:1

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Privatisierung öffentlicher Staatsbetriebe, z.B. Bahn, Post

MITTEL (INSTRUMENTE) den Entscheidungsträger stehen folg, Mittel zur Verfügung 

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Steuersätze , Staatsausgaben im Bereich Fiskalpolitik Geldmenge, Leitzinssätze im Bereich der Geldpolitik

INSTITUTIONELLE KRITERIEN (BRANCHEN)

Agrarpolitik  Industriepolitik  Handelspolitik  Verkehrspolitik  Sozialpolitik 

ORDNUNGSPOLITIK Gesetzliche Änderungen & Einführung neuer Regelungen, z.B. in den Bereichen:  Eigentumsordnung, z.B. geistiges Eigentum (Urheberrecht, Patentrecht)  Vertrags- und Haftungsrecht  Wettbewerbsrecht, z.B. Lockerung des Kartellverbots  Tarif- und Arbeitsmarktordnung

ORDNUNGSPOLITIK (RAHMENPOLITIK) 

Grundregeln

Wirtschaftssubjekte (Haushalte, Betriebe)  Institutionen als Träger der Wirtschaftspolitik  Kompetenzen 

PROZESSPOLITIK (ABLAUFPOLITIK) 

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Maßnahmen, mit denen (innerhalb des ordnungspolitischen Rahmens) die für ökonomische Entscheidungen relevanten Daten beeinflusst werden Änderung von Verbrauchssteuern, z.B. Mineralöl-, Tabak-, Ökosteuer => Wirkung auf Güterpreise Änderung von Subventionsbeträgen z.B. für landwirtschaftliche Produkte Änderung der Leitzinsen => Wirkung auf Sparquote und Investitionen Änderung der Einkommensteuersätze Änderung der Regelsätze für Transferleistungen => Wirkung auf verfügbares Einkommen

WTO Güter und Zollabkommen (GATT)

Dienstleistungsabkommen (GATS)

Abkommen über geistiges Eigentum (TRIPS)

GÜTER UND ZOLL ABKOMMEN (GATT) 

Regelt den Warenverkehr

Industrieguter:  Zollsenkungen bis zu 100 %  Landwirtschaft: Abbau von Subventionen  Textilhandel: Abbau von Exportbeschränkungen 

DIENSTLEISTUNGSABKOMMEN (GATS) 

Regelt den Handel mit Dienstleistungen

Telekommunikation  Banken  Versicherungen  Transport  Tourismus 

ABKOMMEN ÜBER GEISTIGES EIGENTUM (TRIPS) 

Regelt den Schutz des geistigen Eigentums

Patente  Marken  Urheberrechte  Computerprogramme  Industriedesign 

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Meistbegünstigung:

Alle Handelsvorteile und Begünstigungen, die ein WTO-Mitglied einem anderen Land gewahrt, müssen auch bedingungslos für alle anderen WTO-Mitglieder gelten. 

Inländerbehandlung:

Anbieter von Waren oder Dienstleistungen aus dem Ausland dürfen nicht schlechter gestellt werden als inländische Unternehmen. Sondersteuern sind dabei zum Beispiel verboten. 

Reziprozität:

Einem Land, das neue Liberalisierungsschritte unternimmt, müssen im Gegenzug von den anderen WTO-Mitgliedstaaten gleichwertige Vergünstigungen gewahrt werden. 

Transparenz:

Es dürfen keine geheimen Abkommen getroffen werden, sondern Informationen über Handelsvorschriften müssen ausgetauscht werden Peter Wyss, Karl Uhr u.a. • Allgemeinbildung • Gesellschaft | Sprache und Kommunikation | Selbst-, Sozial- und Methodenkompetenz • 978-3-0355-0291-6 • © hep verlag ag zu Teil A • Kapitel 8 • Seite 211

Migration - die Politik der EU

Migration - die Politik der EU

Ungleichheit innerhalb der Bevölckerung je größer der Index umso größer die Ungleichheit

WIRTSCHAFTSPOLITIK DER EU Vertragliche Grundlagen: Verträge von Rom (1957)  Reglungen des Europäischen Gerichtshofs  Binnenmarkt: 4 Freiheiten 

WIRTSCHAFTSPOLITIK DER EU Arten von Wettbewerbsbeschränkungen nach EURecht

Fusionen  Dominante Positionen (marktbeherrschende Stellungen)  Kartelle  Preisdifferenzierung  Staatliche Hilfen 

WIRTSCHAFTSPOLITIK DER EU 

Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP)

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Landwirtschaft Teil der Zollunion

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Landwirtschaft traditionell wichtig („Reichsnährstand“). Landwirtschaft nach dem Krieg wichtiger Arbeitgeber

WIRTSCHAFTSPOLITIK DER EU 

Argumente für die Unterstützung der Landwirtschaft stehen im Artikel 33 des EWGVertrages

Versorgungssicherheit  Einkommenssicherung der Landwirte bei geringer Einkommenselastizität der Nachfrage  Effizienz in der Landwirtschaft  Stabilität der Märkte  Sicherheits-und Qualitätsaspekte  Umweltaspekte 